Schon beim EU-Regionenranking (RCI) 2013 war die mangelnde Durchdringung mit Breitband-Internet ein Hauptgrund für das durchwachsene Abschneiden Oberösterreichs. „Umso wertvoller ist der Beitrag von Ministerin Bures zu beurteilen, die heute eine große Breitband-Ausbauoffensive durchgesetzt hat. Damit setzt sie Konjunkturimpulse und festigt das Fundament des Industriestandorts Oberösterreich“, ist SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor überzeugt. Ziel der Bundesregierungs-Offensive im Ausmaß von 200 Millionen jährlich zwischen 2016 und 2020 müsse es nun sein, Wirtschaft und Bevölkerung in allen Gemeinden mit leistungsstarkem Internet zu versorgen. Das ist dem Land Oberösterreich selbst mit seiner jahrelangen Breitband-Initiative leider nicht ausreichend gelungen, wie auch eine Prüfung des Landesrechnungshofs ergeben hat.

Die „Datenautobahnen“ haben in Oberösterreich enormen Ausbaubedarf – das wird regelmäßig von führenden VertreterInnen der Wirtschaft betont. Weder die jahrelangen Bemühungen des Landes Oberösterreich rund um die BBI-Breitbandinitiative noch die unterschiedlichen kommerziellen Netzbetreiber konnten dieses Manko bislang ausreichend beheben. „Es zeigt sich beim Internet-Breitbandausbau, dass der Markt allein keine ausreichende Infrastruktur für Bevölkerung und Wirtschaft zustande bringt. Insbesondere die ländlicheren Regionen, aber zum Teil auch regionale Zentren sind unzureichend mit Breitband-Internet versorgt und müssen jetzt bei der Initiative von Bundesministerin Doris Bures nachgerüstet werden“, stellt der SPÖ-Klubvorsitzende klar.

Die heutige Einigung auf Regierungsebene hat für Makor doppelte Bedeutung: „Der Ausbau von Breitband-Internet ist nicht nur eine willkommene Konjunkturbelebung. Er stärkt Österreich auch in seinen Standortfaktoren. Denn nicht ohne Grund ist der Ausbau von Breitband-Internet eine Kernforderung nahezu jedes jüngeren Forderungskatalogs von Wirtschaft und Industrie.“ Besonderer Dank gebühre Ministerin Bures dafür, dass sie es geschafft habe, die Mittel zielgerichtet für bislang schlecht versorgte Gebiete einzusetzen, und dass jeder eingesetzte Euro von den Mobilfunkbetreibern aufgedoppelt werde.