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SPÖ-Entholzer zur möglichen Regierungsumbildung:

18. August 2014

SPÖ-Entholzer zur möglichen Regierungsumbildung:

Anpacker Stöger wäre auch als Infrastrukturminister kompetente Besetzung

Der Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Reinhold Entholzer, kann im Zusammenhang mit der Nachbesetzung des Nationalratspräsidiums die mediale Beurteilung der Arbeit von Gesundheitsminister Alois Stöger nicht nachvollziehen: “Unser oberösterreichischer Minister ist zum Glück kein Society-Löwe, der mit Nebensächlichkeiten nach kurzfristiger Beliebtheit hascht, sondern lässt seine Taten mit nachhaltig positiver Wirkung für sich sprechen. Stögers Bilanz kann sich ohne Zweifel sehen lassen. Das scheint aber in der derzeitigen Debatte gänzlich unterzugehen, was ich unfair und schade finde. In seiner 6 jährigen Amtszeit hat er schließlich einen ganzen Reformkatalog abgearbeitet, wie etwa die Gesundheitsreform, die Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA), die Sanierung der Krankenkassen und die kommenden Leistungen bei Zahnregulierungen für Jugendliche. Alois Stöger ist einer, der anpackt. Er würde das sicherlich auch als neuer Infrastrukturminister mit Tatkraft beweisen.”

Erst dieser Tage haben die Krankenkassen ihre äußerst positiven Bilanzen präsentiert, die einen noch besseren Ausblick und die baldige Schuldenfreiheit aller Kassen erhoffen lassen. “Die Entschuldung der Krankenkassen ist das aktuellste Beispiel, wo das nachhaltigkeitsorientierte Schaffen von Alois Stöger sichtbar wird. Dass dieser Erfolg eindeutig seinen Reformbemühungen zuzuschreiben ist, geht derzeit, warum auch immer, komplett unter”, gibt Entholzer zu bedenken.

Trotz Wirtschaftskrise hat Österreich in der bisherigen Ära von Gesundheitsminister Alois Stöger seine Gesundheitsleistungen ausbauen können und dabei auch noch die defizitären  Kassen saniert. Zu den Neuerungen zählen das Kinderimpfprogramm, die Krankenversicherung für Neue Selbstständige oder die gratis Zahnspange für Jugendliche. Einzigartig in Europa, in einer Zeit, wo viele Lände schwere, unsoziale Einschnitte setzen.

“Das Ableben Barbara Prammers macht leider eine Nachbesetzung des Nationalratspräsidiums notwendig. Kommt es tatsächlich zur Nominierung von Doris Bures, hätte das weiters eine Regierungsumbildung zur Folge. Die derzeit kolportierte Idee, dass ihr Alois Stöger im BMVIT nachfolgen könnte, erschiene mir wohl durchdacht und wäre gut für die Menschen in Österreich, denen mehr sachorientiertes Handeln das Vertrauen in die Politik zurückbringen könnte. Sollte diese Entscheidung so fallen, ginge sie für Stöger und mich als Landesparteivorsitzenden absolut in Ordnung”, so Entholzer.

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