morgen.rot –Trägerrakete in eine erfolgreiche Umlaufbahn!

Der morgen.rot-Erneuerungsprozess fungiert als „Trägerrakete“, um die SPÖ Oberösterreich auf eine neue, erfolgreiche Umlaufbahn zu katapultieren. Große Erwartungen und Hoffnungen werden in den Prozess gesetzt, dessen erste Phase am 18. und 19. Juni bei einem Kongress im Aktivpark in St. Georgen an der Gusen erfolgreich abgeschlossen wurde. Ein spannendes, dichtes Programm, das die mehr als 400 TeilnehmerInnen 2 1/2 Stunden fesselte und Lust auf mehr machte. Nach einem halben Jahr des Kritiksammelns, des Frustabladens, ist es nun Zeit, den Blick nach vorne zu richten, ließ der Leiter der Steuerungsgruppe des Reformprozesses, Bernd Dobesberger, keinen Zweifel daran, dass die politischere Erneuerung der SPÖ Oberösterreich inhaltlich wie strukturell konsequent vorangetrieben wird. „Davon dürfen wir uns auch nicht abbringen lassen, wenn Wahlergebnisse und Umfragen wieder besser werden“, betonte Dobesberger.

Integration und Zuwanderung, Arbeit und  Verteilungsgerechtigkeit, Daseinsvorsorge und Sozialstaat waren jene  Bereiche, die sich in den letzten Monaten des Diskussionsprozesses als zentrale Themen herausgestellt haben. „Dazu muss die SPÖ eigene Positionen klar formulieren und die Bevölkerung davon überzeugen. Die Parteierneuerung muss vor Ort, in den Gemeinden und Bezirken stattfinden. Dort sollen dann auch drei ganz konkrete Maßnahmen überlegt und innerhalb eines Jahres umgesetzt werden.  Es muss uns gelingen, über den eigenen Kreis der Partei, der FunktionärInnen und Mitglieder hinaus, breite Unterstützung bei einer interessierten Öffentlichkeit zu finden. Das ist eine schwierige Herausforderung, doch nur so kann die oö. Sozialdemokratie wieder zu einer bestimmenden Kraft für die Zukunft werden, nur so können wir Wahlen gewinnen und wieder erfolgreich sein“, betonte Dobesberger.

Der Reformschub, der sich aus den vielen Feedback-Veranstaltungen, Info-Abenden, World-Cafes usw. durch das Sammeln von Anregungen und Kritik entwickelt hat, soll nun genutzt werden, um den Diskurs, den direkten Kontakt mit den Mitgliedern zu intensivieren.

Aktionswoche „Die SPÖ hört zu“

Weil nicht nur Parteimitglieder, sondern auch interessierte BürgerInnen formulieren sollen, welche Erwartungen sie an die SPÖ haben, bzw. was ihre ganz persönlichen Wünsche für das eigene Leben sind, wird im September 2010 eine Aktionswoche stattfinden.

morgen.rot bei uns!

Die SPÖ ist besonders stark, wenn sie nah bei den Menschen ist. Deshalb ist es wichtig, dass alle Teilorganisationen der Partei die richtigen Schritte zur Erneuerung setzen. Ab Oktober 2010 sollen bei ortsübergreifenden Klausuren konkrete politische Maßnahmen auf Orts- und Bezirksebene diskutiert und Projekte entwickelt werden.

Politische Erneuerung

In der ersten Phase des morgen.rot-Prozesses haben sich u.a. Integration und Zuwanderung, Arbeitswelt und Verteilung sowie die Zukunft des Sozialstaats und die Daseinsvorsorge als zentrale  Problemfelder herauskristallisiert. Sogenannte ThemenbotschafterInnen werden in allen Bezirken mit interessierten Mitgliedern darüber diskutieren und neue Perspektiven aufzeigen. Die daraus zu entwickelnden Thesenpapiere sollen dann im Frühjahr 2011bei eintägigen Konventen in allen Wahlkreisen mit ExpertInnen und einer interessierten Öffentlichkeit diskutiert werden.

Zielgerade

Im Herbst 2011 werden auf einem zweiten morgen.rot-Kongress die Ergebnisse der Erneuerung präsentiert und für den Landesparteitag im November 2011 aufbereitet. 

Ein neues „morgen.rot“ bricht in der SPÖ an und ganz Oberösterreich ist dabei: Von Ebensee bis Liebenau im Mühlviertel und von Suben bis Weyer. Von den  SPÖ-Ortsorganisationen über die ÖGB-Frauen bis zu den Future-Talks der Jungen Generation und dem BSA Netzwerk Neue Basis: Rund 2000 Interessierte haben bis Anfang Mai an den über 80 bislang abgehaltenen morgen.rot-Veranstaltungen in allen oö. Bezirken teilgenommen. Dabei wurde heftig diskutiert und analysiert, Kritik geübt, Verbesserungsvorschläge eingebracht und Anregungen gesammelt. Die Mitglieder der Ortsparteien, Sektionen und Teilorganisationen erfüllen das Erneuerungsprojekt der SPÖ Oberösterreich morgen.rot bereits in der Startphase mit viel Leben und Energie, „was für den Erfolg des Modernisierungsprozesses sorgen wird, der nicht nur in den klassischen Parteistrukturen stattfindet, sondern auch alle Teilorganisationen einbindet“, wie Landesgeschäftsführer Roland Schwandner betont. Viele morgen.rot-Veranstaltungen finden gemeindenübergreifend statt, das eint die Regionen und schafft Zusammenhalt in der Partei. „Wir wollen die positive Aufbruchsstimmung, den Elan und die Motivation die diese Startphase des Erneuerungsprozesses prägen, für unsere weiteren Aktivitäten mitnehmen und oberösterreichweit eine starke Dynamik entwickeln. Wir wollen unsere Inhalte glaubwürdig kommunizieren und vor allem den Kontakt zur Bevölkerung lebendiger gestalten.“

Unbedingter Wille zur Erneuerung

All jene, die sich am Erneuerungsprozess beteiligen, bewerten das Projekt morgen.rot als echte Chance für eine positive Neuausrichtung der SPÖ Oberösterreich, weil Kritik angenommen und die Basis eingebunden wird. Parteichef LH-Stv. Josef Ackerl gilt als Garant dafür, dass alle Anregungen ernst genommen werden und auch bei der Parteispitze Gehör finden.

Der  unbedingte Wille des Parteivorsitzenden, die Partei zu modernisieren, motiviert alle FunktionärInnen, Mitglieder und Freunde der sozialdemokratischen Bewegung in Oberösterreich und spornt sie zusätzlich an, sich auch in den Erneuerungsprozess einzubringen. Mit dem gemeinsamen Ziel, unser Land sozialer und gerechter zu machen und die Grundwerte der SPÖ im Alltag umzusetzen. Die Schockstarre nach der Wahlniederlage im Herbst 2009 ist endgültig gewichen, es ist wieder Leben eingekehrt in die Partei, neues Selbstbewusstsein wird getankt. Diese positive Grundstimmung ist bei allen Veranstaltungen von den Info-Abenden über die Diskussionsforen bis zu den moderierten Feedback-Abenden festzustellen.

Stärken und Schwächen analysieren

Für die weitere Planung der Parteierneuerung ist es wichtig zu wissen, wo die Stärken und Schwächen der SPÖ liegen, welche Erwartungen die Mitglieder an die Partei haben, welche Themen und Inhalte kommuniziert werden sollen, wie die Parteistrukturen zu gestalten sind und wie innerhalb der Bewegung miteinander umgegangen wird.

Spannende Diskussionen

Bei den zum Teil emotionalen Diskussionen fällt auf, dass es in den Ortsorganisationen und Sektionen in den Städten zum Teil große Meinungsunterschiede darüber gibt, wie die Parteiarbeit künftig aussehen soll. Ziel ist es aus diesen unterschiedlichen Sichtweisen und Bedürfnissen wieder eine gemeinsame Linie zu entwickeln.

Ausgehend davon, wird der Erneuerungsprozess vielfach auch mit einer Verjüngung der Ortsparteien gestartet, um gemeinsam mit vielen kreativen Köpfen die Eckpunkte einer Neuorientierung herauszuarbeiten. Für die Umsetzung einer bürgerInnennahen Politik, die im direkten Kontakt mit der Bevölkerung stattfinden muss, soll vor allem versucht werden, mehr junge Menschen und Frauen für die Mitarbeit in der SPÖ zu gewinnen.

Auf Landesebene, in den Bezirken, aber auch in den Orten will man in Zukunft darauf achten, dass junge Leute nachrücken können und gefördert werden.
Insgesamt ist es ein verheißungsvoller Start für morgen.rot. Gespannt können wir auf die Auswertung der Ergebnisse sein. Zusammen mit den Rückmeldungen aus der Mitgliederbefragung werden wir ein deutliches Bild von den Schwierigkeiten und Problemen innerhalb der SPÖ Oberösterreich erhalten. Daran gilt es in Zukunft konsequent weiterzuarbeiten und gemeinsam die Partei zu gestalten.

Die SPÖ Ortsorganisation Lasberg hielt am 20 Februar ihre Jahreshauptversammlung ab. Der Bezirksvorsitzende Labg. Hans Affenzeller stellte anschließend an die Wahlanalyse und aktuellen, tagespolitischen Themen das Projekt "morgen.rot" vor. Es folgte eine intensive Diskussion in der Kritikpunkte und Analysen in Schlagworten mitprotokolliert wurden. Auffallend war, wie die Meinungsunterschiede schon in der Ortsgruppe, insbesonders zwischen Jung und Alt, sein können.

OPV Hermann Leitner hat die Schlagworte aufbereitet und diese Textierung wurde in der Teamsitzung anfangs der Woche nochmals beraten, da Analysen auch konkrete Lösungsansätze und -vorschäge nachfolgen müssen. Zentrale Themen der Diskussion waren: Die SPÖ muss sich wieder ihrer Werte besinnen (vielleicht in der Sprache der Jungen neu formuliert). Bleibt die SPÖ eine Wählerpartei? Die SPÖ braucht keine Multifunktionäre, sondern Leute die sich für den Einzelnen, die sozial Schwachen wieder persönlich einsetzen. Viele weitere Themen wurden diskutiert und die Thesenpapiere an den Bezirksvorsitzenden Labg. Hans Affenzeller und die Landesorganisation weitergeleitet. Hier werden sie in die Auswertungen der Sammelphase mit einfließen.

In Lasberg wird der nächste Schritt das Projekt "morgen.rot" auf die Ortsebene umzulegen. „Nach der schon erfolgten Nachwahlanalyse wollen wir gemeinsam die Verjüngung der Ortspartei und die Neuorientierung für die Zukunft herausarbeiten“, kündigte OPV Hermann Leitner voller Zuversicht an.
 

Die gemeinsame Bezirks- und Stadtausschusssitzung der SPÖ Frauen in Wels am 4. März wurde für ein morgen.rot Diskussionsforum genutzt. Die Moderationsmethode „World Cafe“ mit der Aufteilung der großen Gruppe auf mehrere Tische mit unterschiedlichen Fragestellungen passte optimal, denn so konnte auch die große Gruppe von über 30 Frauen ausführlich debattieren und alle kamen zu Wort. Meinungen wurden dabei zum Beispiel zur Frage „Was es braucht um eine Veränderung in der SPÖ zu ermöglichen?“ gesammelt. Die Welser Frauen arbeitete sehr engagiert und präsentierte abschließend stolz die Ergebnisse. (siehe Foto) Auch die Stadtfrauenvorsitzende StRin Silvia Huber zeigte sich begeistert: „morgen.rot ist das richtige Signal in der derzeitigen Situation der SPÖ. Die Aufbruchstimmung ist richtig spürbar geworden.“

Der morgen.rot Prozess soll nicht nur in den klassischen Parteistrukturen stattfinden, sondern auch die Teilorganisationen miteinbinden. „Als Netzwerk Neue Basis im Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen beteiligen wir uns selbstverständlich mit unseren vielen jungen, kreativen Köpfen am Erneuerungsprozess der SPÖ Oberösterreich“ betonte Netzwerksprecher Robert Oberleitner die Bedeutung des Miteinanders in der Partei.
Diese Aufgabe wurde von den engagierten Genossinnen und Genossen gründlich angegangen. So diskutierten knapp 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über 3 Stunden die bestehenden Schwierigkeiten und kommenden Herausforderungen für die SPÖ und die eigene Arbeit im BSA. Dabei wurde jedoch nicht nur die Vergangenheit behandelt, sondern auch schon neue Aktionen und Handlungsfelder für die Zukunft definiert. „Wir wollen den Elan und die Motivation aus diesem Abend mitnehmen für unsere kommenden Aktivitäten“, so Teilnehmerin Paulina Wessela nach der produktiven Zusammenkunft.
 

Die SPÖ Andorf hat am 4.Februar einen Feedbackabend durchgeführt und damit den Reigen der morgen.rot Rufseminare im Innviertel eröffnet. Bürgermeister Peter Pichler und Ortsparteivorsitzender Johann Litzlbauer freuten sich über die zahlreiche Teilnahme bei der Veranstaltung im ÖGB Heim.

Die engagierte Ortsgruppe und Bürgermeisterpartei in Andorf will ihre erfolgreiche, bürgerInnennahe Politik fortsetzen, aber in Zukunft verstärkt versuchen junge Menschen und Frauen für die Mitarbeit in der SPÖ zu begeistern. „Wir wollen dafür im Rahmen von morgen.rot neue Wege finden“ war sich die Gruppe nach der produktiven Sitzung einig.
 

Am Donnerstagabend, den 28. Jänner diskutierten Funktionärinnen und Funktionäre aus den Sektionen der Linzpartei mit Landesgeschäftsführer Roland Schwandner über morgen.rot und die nächsten Schritte im Reformprozess. Als MultipliaktorInnen, die die Diskussion auch weitertragen können und sollen, kamen rund 50 engagierte Linzerinnen und Linzer. „Ein gutes Zeichen, denn wir wollen gemeinsam neue Wege finden“, freute sich Bezirksgeschäftsführer GR Christian Forsterleitner über das breite Interesse.

Nach einem Vortrag über den bisherigen Stand von morgen.rot gab es Zeit zum Meinungsaustausch. Hier ein paar Stichworte zu der interessanten Diskussion:

- Inhalte & Themen: Werte der Sozialdemokratie, Integration, landespolitisches Programm 2020, nachvollziehbare Positionen
- Aufgaben & Ziele der SPÖ, der MandatarInnen, der Bezirksorganisation, der Sektionen
- Auftreten und Bürgerkontakte: regelmäßige Hausbesuche & Kontakte, Koordination mit Vorfeldorganisationen, wie sprechen wir andere an?
- Cafe Central: die Pläne, das ehemalige Kino zu einem Ort der Begegnung zu machen
- Und vieles mehr

Die Diskussion wurde mitprotokolliert und fließt in die weiteren Arbeiten für morgen.rot ein. „Entscheidend ist es aber den Diskussionsprozess weiter hinaus in die Sektionen oder Teilorganisationen zu tragen und vor Ort Ideen und Ergebnisse zu sammeln. Dazu wollen wir in Linz die moderierten Feedbackabende flächendeckend durchführen“, betonte Christian Forsterleitner abschließend.
 

Der Erneuerungsprozess morgen.rot ist breit angelegt. So soll als ein wesentliches Ziel die Kooperation zwischen den sozialdemokratischen Vorfeld- und Teilorganisationen verbessert werden. In diesem Sinne haben auch die Frauen in der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) den Feedbackabend im Rahmen von morgen.rot genutzt, um neue Wege und Ideen für die gemeinsame politische Arbeit zu finden.

„Die Teilnehmerinnen waren sehr motiviert und die gemeinsame Diskussion hat viele interessante Aspekte zu Tage gefördert. Darauf können wir aufbauen“ berichtete Moderatorin Bettina Stadlbauer sehr zufrieden bei der Weitergabe der Rückmeldungen in der Landesgeschäftsstelle.
 

Rege Beteiligung, enormer Diskussionsbedarf und der unbedingte Wille, den Erneuerungsprozess der SPÖ mitzugestalten, prägten gestern die Gesprächsrunde mit mehr als 100 Interessierten im ehemaligen Central Kino im Linzer Parteihaus in der Landstraße 36. Landesparteichef LH-Stv. Josef Ackerl und Landesgeschäftsführer Roland Schwandner freuten sich über das große Interesse und sehen im direkten Kontakt mit engagierten MitbürgerInnen den Anfang für eine Erneuerung der oö. Sozialdemokratie.

Nach der Wahl Ende September, dem Vorsitzwechsel in der SPÖ und den beim Parteitag angekündigten Strukturänderungen haben sich zahlreiche Interessierte aus der Parteibasis mit Anregungen und Kritik zu Wort gemeldet, sind selbst initiativ geworden. „Dieses gewaltige Potenzial der Mitglieder und Freunde unserer Bewegung ist unser wertvollstes Kapital für den Erneuerungsprozess, der mit dem Programm „morgen.rot“ die SPÖ aus Krise führen soll“, so Landesgeschäftsführer Schwandner. Obwohl Josef Ackerl und sein Team derzeit fast jeden Tag bei Diskussionsveranstaltungen in ganz Oberösterreich unterwegs sind, sei der Diskussionsbedarf so groß, dass er kaum abzudecken ist.

Bereits heute findet eine weitere Veranstaltung im ehemaligen Central Kino statt. Unter dem Titel „ SPÖ quo vadis“ setzen sich ab 19 Uhr die Landesfrauenvorsitzende, Nationalrätin Sonja Ablinger, SJ Landesvorsitzender Michael Lindner, die Betriebsrätin Sylvia Luef und Sepp Wall-Strasser vom ÖGB sowie der Autor Thomas Baum damit auseinander, was es braucht, um wieder eine glaubwürdige und fortschrittliche SPÖ-Politik zu machen.

Nach dem katastrophalen Wahlergebnis Ende September gilt es die Weichen für die Zukunft neu zustellen.

Der Erneuerungsprozess der SPÖ Oberösterreich wurde am außerordentlichen Landesparteitag Ende November in Wels gestartet. Dabei wurde nicht nur Josef Ackerl zum neuen Vorsitzenden gewählt, sondern mit dem Leitantrag „Parteireform morgen.rot“ die Erneuerung der oberösterreichischen Sozialdemokratie offiziell in die Wege geleitet.

Der Erneuerungsprozess

Unter dem Projekttitel morgen.rot soll die Partei für die Nationalratswahl 2013 und die Landtagswahl 2015 neu aufgestellt werden. Bis zum nächsten Parteitag im Herbst 2011 wird in drei Phasen an der Erneuerung der Partei gearbeitet, um möglichst viele Menschen und ihre Meinungen einzubeziehen. Das Ziel ist die Grundwerte unserer Bewegung wieder stärker zu betonen und besser zu kommunizieren, genauso wie die Partei und ihre Organisationen an die Anforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Die SPÖ muss wieder näher bei den Lebensbereichen der Menschen sein, um auch die Sorgen und Probleme der Betroffenen aufgreifen und ernsthaft vertreten zu können.

In der ersten Phase steht das Sammeln von Feedback im Mittelpunkt. Dazu wird es nicht nur in allen Bezirken regionale Diskussionsforen, sondern auch moderierte Gesprächsrunden für Orts- oder Bezirksparteien sowie befreundete Organisationen geben. Im zweiten Schritt ab Herbst 2010 wird zu den gesammelten Themen diskutiert und Positionen ausgearbeitet, die im dritten Teil von morgen.rot in konkrete Handlungsaufträge verarbeitet und am Landesparteitag 2011 beschlossen werden sollen.

Geplant, organisiert und koordiniert werden die Inhalte von einer dafür eingesetzten Steuerungsgruppe unter der Leitung von Josef Ackerl und Bernd Dobesberger. Um möglichst zielgerichtet und treffsicher arbeiten zu können, wird es drei Ansatzpunkte für die Ausrichtung der Erneuerung geben: Inhaltliche Positionierung, Kommunikation und Auftritt nach außen sowie Organisation der Parteiarbeit.

Zu jedem dieser Punkte wird es mehrere Teilprojekte geben, die sich mit spezifischen Themenstellungen beschäftigen. Die ersten Veranstaltungen dazu sind für Ende Jänner geplant. Die wichtigste Vorgabe für alle diese Maßnahmen ist die möglichst breite Beteiligung der Mitglieder und der interessierten Öffentlichkeit. Denn nur unter Einbindung aller Menschen in der Partei wird eine echte Reform möglich sein.

Breites Interesse an morgen.rot

Die Aussicht auf einen guten Start von morgen.rot ist groß, denn es ist eine Vielzahl durchaus kritischer aber grundsätzlich positiv gestimmter Zuschriften in der Landesgeschäftsstelle eingelangt, die das große Interesse an der Gestaltung der Zukunft der Sozialdemokratie in Oberösterreich belegt. Genauso wie ab sofort die moderierten Feedbackabende starten, für die es bereits Anmeldungen aus allen Bezirken gibt. Die Rückmeldungen werden allesamt erfasst, ausgewertet und dienen als eine Grundlage für die Ausgestaltung des Erneuerungsprozesses. Diese ersten Erkenntnisse stellen so eine wichtige Basis für das Gelingen des Projekts morgen.rot und der Erneuerung unserer Partei dar.

Morgen.rot – was kommt noch?

In den nächsten Monaten wird es viele Aktionen und Veranstaltungen in allen Bezirken Oberösterreichs zu unterschiedlichen Themen geben. Eine möglichst breite Beteiligung und ein intensiver Gedankenaustausch werden wesentliche Bausteine für den Erfolg des Projekts sein. Denn sicherlich gilt: Viele Ideen sind eine gute Grundlage für ein gemeinsames Ziel – das Erleuchten des Morgenrots am Wahlabend 2015.